Geistiges Eigentum im Schutze des Drachens

Frank Hammel, Dr iur. Fachanwalt in Berlin und Professor für gewerblichen Rechtsschutz mit Lehrstuhl in China

Frank Hammel, Dr iur. Fachanwalt in Berlin und Professor für gewerblichen Rechtsschutz mit Lehrstuhl in China, https://www.weitnauer.net/en/team/en-hammel/, führte in die historische Entwicklung und den Prozess der Umsetzung des Systems von industriellen Schutzrechten in China ein.

Der Blick auf die industrielle Entwicklung in China wird überwiegend durch mediale Superlative geprägt, die eine realistische Wahrnehmung der Chancen und Herausforderungen erschweren. Tatsächlich hat China in 2008 - zeitgleich mit den Olympischen Spielen in Peking - eine Strategie für den Aufbau eines Schutzrechtssystems verkündet. Diese wird seitdem konsequent mit staatlichen Subventionen im eigenen Land umgesetzt. Infolgedessen werden heute in China – durch chinesische Unternehmen - jährlich mehr Schutzrechte angemeldet, als in jedem anderen Land. Das Schutzrechtssystem ist Transmissionsriemen für den Übergang von der verlängerten Werkbank der westlichen Welt zur hochprofitablen Lizensierungswelt der Industrienationen. Zugleich ist diese Entwicklung Grundlage für den Aufbau eines hoch technisierten Binnenmarktes als Inkubator für neue Technologien. Das Fundament bildet die Investition in den reichlich vorhandenen nachwachsenden Rohstoff „Kluge Köpfe“ an den 200 Top Universitäten im Lande.

Aktivitäten im chinesischen Markt sind überwiegend von der Erwartung getrieben, von dem Gesetz der großen Zahl zu profitieren. Ein Markteintritt setzt jedoch für Know-how sowie F&E basierte Unternehmen zunächst eine proaktive Strategie voraus, um den eigenen Technologievorsprung nicht im Handumdrehen zu verlieren bzw. um im chinesischen Markt neue Technologien entwickeln zu können. Eine derartige Strategie muss sowohl rechtliche als auch betriebliche Strukturen berücksichtigen. Patentlösungen nach Musterhandbuch tragen den Grundfehler in sich, dass diese meist mit der westlichen Brille entwickelt sind und den vielfältigen Herausforderungen des chinesischen Handelns nicht Rechnung tragen.

Getreu dem Motto, der Weg ist das Ziel, handelt es sich um einen beratungsintensiven Weg, um im Reich des Drachens - als der zukünftig größten Volkswirtschaft - industrielle Schutzrechte aufzubauen und zu entwickeln, die dann auch gewinnbringend im Rest der Welt ausgerollt werden können.

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